Immer wieder wird festgestellt, dass Anwohner bzw. Eigentümer von Grundstücken der ihnen obliegenden Verpflichtung zur Straßenreinigung bislang nicht bzw. nur sehr unzureichend nachkommen.
 
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass entsprechend den Bestimmungen der Straßenreinigungssatzungen für Anlieger bzw. Hausbesitzer eine wöchentliche Straßenreinigungspflicht besteht. Das Säubern der Straße umfasst insbesondere die Beseitigung von Kehricht, Schlamm, Gras, Unkraut und sonstigem Unrat jeder Art, die Entfernung von Gegenständen, die nicht zur Straße gehören, die Säuberung von Straßenrinne, Gräben und Durchlässe.
 
Kehricht, Schlamm oder sonstiger Unrat sind unverzüglich nach Beendigung der Reinigung zu entfernen. Das Zukehren an das Nachbargrundstück oder das Kehren in Kanäle, Sinkkästen, Durchlässe und Rinneneinläufe ist unzulässig.
 
Die Straßen sind grundsätzlich an den Tagen vor einem Sonntag oder einem gesetzlichen oder kirchlichen Feiertag zu reinigen, soweit nicht in besonderen Fällen eine häufigere Reinigung erforderlich ist.

Außergewöhnliche Verschmutzungen sind ohne eine Aufforderung sofort zu beseitigen.
 
Um Beachtung wird gebeten.

(Textquelle: www.vgnassau.info)
 

Die zu erwartenden winterlichen Verhältnisse durch Schnee und Glatteis gehen einher mit Beeinträchtigungen aber auch möglichen Gefahren für Fußgänger und den Fahrzeugverkehr. Um dies weitestgehend zu vermeiden, weist die Ordnungsverwaltung der Verbandsgemeinde Nassau auf die Einhaltung der Räum- und Streupflicht eindringlich hin und ebenso beim Parken zur Freihaltung einer ausreichenden Fahrgasse für die Winterdienstfahrzeuge.

Nach den Bestimmungen der Straßenreinigungssatzungen ist in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Nassau der jeweilige Grundstücksanlieger zur Schneeräumung und für das Abstreuen bei Glätte verpflichtet.

Die Räum- und Streupflicht gilt während der allgemeinen Verkehrszeit, dies ist in der Regel von 07.00 bis 20.00 Uhr.

Auf den Fahrbahnen und Gehwegen ist Schnee unverzüglich, erforderlichenfalls mehrmals am Tage zu räumen. Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen und Gehwegen nicht eingeschränkt wird. Die Streupflicht erstreckt sich auf Gehwege und besonders gefährliche Fahrbahnstellen, z.B. Steigungs- und Gefällstrecken.
Die Reinigungspflicht besteht grundsätzlich bis zur Straßenmitte. Bei Grundstücken an einseitig bebaubaren Straßen erstreckt sich die Reinigungspflicht hingegen auf die ganze Straßenbreite.

Die Bürgerinnen und Bürger werden um Beachtung und um eine geordnete Ausführung des verantwortlichen Winterdienstes gebeten. Unabhängig von möglichen privaten Regressforderungen bei Unfällen, wird darauf hingewiesen, dass bei Nichtbeachtung der satzungsmäßigen Verpflichtung mit der Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens zu rechnen ist.

Soweit Gemeinden und die Straßenmeistereien freiwillig und zusätzlich Winterdienst durchführen, erstreckt sich dies nur auf verkehrswichtige und gefährliche Streckenabschnitte. Die Anlieger werden hierdurch von ihrer Winterdienstpflicht nicht befreit.

(Textquelle: www.vgnassau.info)

Parken in den Wintermonaten

Bei winterlichen Bedingungen ist es vorgekommen, dass Verkehrsteilnehmer ihre Fahrzeuge in den Steilstücken der Straßen Neuhäuser Weg, Neuer Weg und in der Borngasse abstellen. Dadurch besteht die Gefahr, dass dort fahrende Fahrzeuge die durch Schnee und Glatteis ins Rutschen kommen mit dort parkenden Fahrzeugen kollidieren könnten.

Um dies zu vermeiden, appelliert die Ortsgemeinde Obernhof daher an alle Verkehrsteilnehmer in den Steilstücken dieser Straßen zukünftig bei winterlichen Bedingungen keine Fahrzeuge mehr abzustellen bzw. dort zu parken.

Es wird um Beachtung gebeten.